1000 Euro Strafe für Temposünder?

Umfragen zu verschiedenen Themen
Gesperrt

1000 Euro Strafe für Temposünder?

Umfrage endete am 20.07.2016 07:46

Dafür!
Keine Stimmen
Dafür, aber nach Tagessätzen.
30%
Alle Bußgelder sollten erhöht werden.
30%
Dagegen!
40%
 

Benutzeravatar
Pfiffy
Cheffe
Beiträge: 5790
Registriert: 24.02.2007 13:43
Wohnort: München
CC-Modell: 207cc
Motor: 120 PS
Farbe: Nachtschwarz
Baujahr: 2009
Hat sich bedankt: 48 Mal
Danksagung erhalten: 95 Mal
Geschlecht:
Kontaktdaten:

1000 Euro Strafe für Temposünder?

Beitrag von Pfiffy » 05.07.2016 07:46

Niedersachsens Innenminister Pistorius hat mit seinem Vorschlag "Wer 20, 30 oder noch mehr km/h zu schnell fährt, muss eine Strafe zahlen, die im Bereich von 1000 Euro liegt" eine rege Diskussion angeregt.

Raser sollen aus Sicht von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) mit drastisch höheren Geldbußen zur Vernunft gebracht werden. "Wer 20, 30 oder noch mehr km/h zu schnell fährt, muss eine Strafe zahlen, die im Bereich von 1000 Euro liegt", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Temposünder müssten "bis ins Mark" getroffen werden, so Pistorius vor der Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern im saarländischen Perl-Nennig. Der größte Teil der jährlich 3500 Verkehrstoten in Deutschland sei Opfer zu hoher Geschwindigkeit. Bisher liegt das höchste Bußgeld bei 680 Euro.

Nach eigenen Angaben will Pistorius mit dem Vorstoß das Thema Raser und Sicherheit grundsätzlich erörtern. Mit Blick auf Geringverdiener wäre aus Sicht des Ministers eine Staffelung der Bußgelder nach Einkommen, also nach Tagessätzen denkbar. Unabhängig davon sollten Strafzahlungen für Verstöße in Baustellen verdoppelt werden.

Dazu unsere Umfrage: Was haltet ihr davon?

Grücce
Pfiffy

:sonne: :sonne: :sonne:
:ccbay:
Ich mag's lieber französisch und oben ohne!

www.cabrio-ausfahrten.de

Elo
Ampel-Gelb-Bremser/in
Beiträge: 116
Registriert: 14.06.2010 19:08
Wohnort: Leichlingen
CC-Modell: 207cc
Motor: 1,6i, 120 PS
Farbe: Thoriumgrau
Baujahr: 2010
Hat sich bedankt: 1 Mal
Danksagung erhalten: 3 Mal
Kontaktdaten:

Re: 1000 Euro Strafe für Temposünder?

Beitrag von Elo » 05.07.2016 11:17

Hallo,

bei so hohen Bußgeldern ergibt sich schnell der Verdacht, dass man hier versucht, chronisch klamme Kassen aufzubessern. Das legt dann wiederum den Verdacht nahe, dass an "unkritischen" Stellen geblitzt und kassiert wird, z.B. 20 m vor dem Ortsausgangsschild.

Andersrum: 1,5 oder 2 t Material, das mit 50 km/h herumfährt ist eine tödliche Waffe. Die meisten schweren Unfälle passieren wegen überhöhter Geschwindigkeit oder anderem Mißbrauch eines PKW, sei es unter Alkohol oder weil man im öffentlichen Raum Rennen fahren, protzen oder seinen Aggressionen freien Lauf lassen will. Mit teuren Bußen wird man das in einem gewissen Rahmen unterbinden können.
Andererseits geht die Wohlstandsschere in unserer Gesellschaft immer weiter auseinander. Die einen haben ihren monatlichen Etat bis auf den Cent ausgenutzt, die anderen suchen nach neuen Methoden, den Nachbarn zu zeigen, was sie sich alles leisten können, die Mittelschicht dazwischen rutscht in die eine oder andere Richtung. Da sind 1000 € Bußgeld für 20 km/h zuviel schon etwas, woran ein Haushalt ein Jahr oder mehr zu knabbern hat, während die anderen vor Ort bar bezahlen könnten und weiter rasen.
Eine Ermittlung der Höhe nach Tagessätzen ist eine Möglichkeit.

Ich denke, dass hier ein anderes Strafsystem ran muss: wie bei einer Schiedsrichterentscheidung fällt vor Ort eine Tatsachenentscheidung, und das Auto wird für 2 Stunden bis mehrere Tage sofort stillgelegt und der Führerschein beschlagnahmt. Die erzieherische Wirkung ist wesentlich höher, als bei einem Bußgeldbescheid, der 6 Wochen später kommt. Es trifft Arm und Reich gleich heftig, denn der Termin, zu dem man so schnell musste, ist weg. Ebenso muss man sich dann eine Weile chauffieren lassen oder auf den ÖPNV umsteigen.
Es gibt zwei Probleme hierbei:
1. Der Polizist als Vertreter der Exekutive darf die Strafe nicht festlegen. Das kann nur ein Richter.
2. Die Schaffung von Verkehrs-Schnell-Gerichten, die eine Tatsachenentscheidung vor Ort bestätigen bzw. kippen oder verändern, muss erfolgen. Das wäre ein Umbruch in unserem sehr behäbigen Rechtssystem. Eine "Ihr Führerschein ist für 2 Tage eingezogen"-Entscheidung kann nicht erst in 6 Wochen verhandelt werden, sondern muss spätestens am folgenden Tag vor dem Richter stehen. Die einfache Beweisführung wird das sicherlich ermöglichen, zumal ja kaum ein Gegenbeweis möglich sein wird.

Schöne Grüße

Elo

Benutzeravatar
MonacoFranze
CC-Fanatiker/in
Beiträge: 1290
Registriert: 12.03.2007 22:16
CC-Modell: 207cc
Motor: 120 VTi
Farbe: schwarz
Baujahr: 2010
Hat sich bedankt: 36 Mal
Danksagung erhalten: 70 Mal
Kontaktdaten:

Re: 1000 Euro Strafe für Temposünder?

Beitrag von MonacoFranze » 11.07.2016 16:31

Ich bin für eine Vervierfachung sämtlicher Bußgelder, egal ob falsch Parken oder zu schnell fahren. Regeln gelten für alle und europaweit sind unsere Bußgelder sowieso mit die Niedrigsten.

Servus,
da Franze
Geschwindigkeit hat noch niemanden umgebracht. Plötzlicher Stillstand, das ist es, was dich erwischt.
Jeremy Clarkson

trosti
Dachgeschlossenfahrer/in
Beiträge: 7
Registriert: 03.04.2017 11:02
Wohnort: Münster
CC-Modell: 307cc
Danksagung erhalten: 1 Mal

Re: 1000 Euro Strafe für Temposünder?

Beitrag von trosti » 14.02.2018 10:48

In krassen Fällen krasse Geldbußen, aber bei Verstößen in Tempo 30 Zonen unterhalb der doppelten Geschwindigkeit sollte es bei geringen Geldbußen bleiben, weil hier einfach unbeabsichtigt also mit geringer Schuld hohe prozentuale Uberschreitungen auftreten können, obwohl es in absoluten Zahlen nur wenige kmh zu viel sind. Die Geldbußen sollen keine Einnahmequelle zur Staatsfinanzierung werden. Sollten konstante Tempokontrollinstrumente in allen Fahrzeugen vorgeschrieben werden, müssten die Bußgeldkataloge ohnehin drastisch gesenkt werden.
Keine CC´s mehr? -Schluchz.....:d_weah: :erschreck:

Benutzeravatar
Diesel-Georg
Löwenbändiger/in
Beiträge: 919
Registriert: 24.02.2007 23:02
Wohnort: Rettenbach
CC-Modell: 206cc
Motor: 1,6l HDi FAP 110
Farbe: Nevadarot
Baujahr: 2005
Hat sich bedankt: 2 Mal
Danksagung erhalten: 10 Mal

Re: 1000 Euro Strafe für Temposünder?

Beitrag von Diesel-Georg » 15.02.2018 22:16

Wie in Schweden wären Tagessätze wesentlich gerechter wie die jetzigen Einheitspreise. Für eine Harz4er dürften 50 € schon schmerzen. Dem Vorstandsvorsitzenden eines Konzern dürften 5 oder gar 10.000 € nicht besonders weh tun...
Grüße vom Diesel-Georg :i_hallo:

Gesperrt